Mutterschutz und Elternzeit: Kündigungsschutz und Fristen

Werdende Eltern sollen sich auf ihr Kind konzentrieren können — ohne Sorge um den Arbeitsplatz. Das Mutterschutzgesetz und das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) schützen sie deshalb besonders.

Kündigungsverbot im Mutterschutz

Eine Kündigung gegenüber einer Frau ist unzulässig (§ 17 MuSchG)

• während der Schwangerschaft,
• bis zum Ende von vier Monaten nach einer Fehlgeburt nach der zwölften Schwangerschaftswoche,
• bis zum Ende der Schutzfrist nach der Entbindung, mindestens aber bis vier Monate nach der Entbindung.

Voraussetzung ist, dass der Arbeitgeber von der Schwangerschaft wusste oder sie ihm innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Kündigung mitgeteilt wird. Nur in besonderen Ausnahmefällen — etwa bei Betriebsstilllegung — kann die zuständige Aufsichtsbehörde eine Kündigung für zulässig erklären.

Elternzeit: Anspruch und Anmeldung

Mütter und Väter haben bis zum dritten Geburtstag ihres Kindes Anspruch auf Elternzeit (§ 15 BEEG). Ein Anteil von bis zu 24 Monaten kann zwischen dem dritten und achten Geburtstag genommen werden.

Für die Anmeldung gelten Fristen (§ 16 BEEG):

Die Anmeldung muss schriftlich mit eigenhändiger Unterschrift erfolgen. Für die ersten zwei Jahre muss verbindlich erklärt werden, für welche Zeiträume Elternzeit genommen wird.

Kündigungsschutz in der Elternzeit

Ab dem Zeitpunkt, an dem Elternzeit verlangt wurde — frühestens acht Wochen vor deren Beginn —, und während der gesamten Elternzeit darf der Arbeitgeber nicht kündigen (§ 18 BEEG). Auch hier kann die Behörde in besonderen Fällen eine Ausnahme zulassen.

Achtung: Der Sonderkündigungsschutz verhindert keine Eigenkündigung und keinen Aufhebungsvertrag. Unterschreiben Sie in dieser Phase nichts, ohne sich beraten zu lassen.

Rückkehr an den Arbeitsplatz

Nach der Elternzeit besteht Anspruch auf Beschäftigung zu den vertraglich vereinbarten Bedingungen — nicht zwingend auf denselben Schreibtisch, aber auf eine gleichwertige Tätigkeit.