Thema
BGH
2 Beiträge zu diesem Thema
Rechtsprechung · Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht
Schönheitsreparaturen: Wann Mieter beim Auszug nicht streichen müssen
Viele Renovierungsklauseln in Mietverträgen sind unwirksam. Der Bundesgerichtshof hat die Grenzen deutlich gezogen — mit großen Folgen für Auszug und Kaution.
Rechtsanwältin Julia Müller· 18. August 2026· 2 Min.
Rechtsprechung · Bank- und Kapitalmarktrecht
Bankgebühren zurückfordern: Was das BGH-Urteil zur Zustimmungsfiktion bedeutet
Banken durften Gebühren nicht einfach durch Schweigen der Kunden erhöhen. Der Bundesgerichtshof hat die sogenannte Zustimmungsfiktion 2021 gekippt. Wer Geld zurückverlangen kann.
Rechtsanwalt Stefan Hoffmann· 14. Juli 2026· 2 Min.